Nutzungsbedingungen

1. Allgemeine Nutzungsbedingungen
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2. Inhaltliche Verantwortlichkeit
   Der Diensteanbieter ist nur für eigene Informationen, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Für fremde Informationen, die der Diensteanbieter in einem Kommunikationsnetz übermittelt oder zu denen er den Zugang zur Nutzung vermittelt ist er nicht verantwortlich, sofern er die Übermittlung nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht ausgewählt und die übermittelten Informationen nicht ausgewählt oder verändert hat. Weiterhin ist der Diensteanbieter für eine automatisch, zeitlich begrenzte Zwischenspeicherung, die allein dem Zweck dient, die Übermittlung der fremden Informationen an andere Nutzer auf deren Anfrage effizienter zu gestalten, nicht verantwortlich, sofern er die Informationen nicht verändert hat, die Bedingungen für den Zugang zu den Informationen beachtet, die Regeln für die Aktualisierung der Informationen, die in weithin anerkannten und verwendeten Industriestandards festgelegt sind, beachtet, die erlaubten Anwendungen von Technologien zur Sammlung von Daten über die Nutzung der Informationen, die in weithin anerkannten und verwendeten Industriestandards festgelegt sind, nicht beeinträchtigt und unverzüglich handelt, gespeicherte Informationen zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren, sobald er Kenntnis davon erlangt hat, daß die Informationen am ursprünglichen Ausgangsort der Übertragung aus dem Netz entfernt wurden oder der Zugang zu ihnen gesperrt wurde oder ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde die Entfernung oder Sperrung angeordnet hat. Auch für fremde Informationen, die der Diensteanbieter für sich oder für einen Nutzer speichert ist er nicht verantwortlich, sofern er keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information hat und ihm auch im Falle von Rechtsstreitigkeiten auch keine Tatsachen und Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder wenn der Diensteanbieter unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald er diese Kenntnis erlangt hat. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer für den Informationen gespeichert werden dem Diensteanbieter untersteht oder von ihm beaufsichtigt wird.

 

3. Urheber- und Kennzeichenrecht
   Das Copyright für veröffentlichte, von dem Diensteanbieter selbst erstellte Objekte bleibt allein bei dem Diensteanbieter. Eine Vervielfältigung und / oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne die ausdrückliche Zustimmung des Diensteanbieters nicht gestattet.

 

4. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
   Auf rechtliche Streitigkeiten, die in Zusammenhang mit dem Diensteanbieter (soweit sie in der Bundesrepublik Deutschland niedergelassen sind) stehen, ist deutsches Recht anwendbar. Dies gilt auch, wenn die Teledienste in einem anderen Staat innerhalb der Europäischen Union geschäftsmäßig angeboten oder erbracht werden, soweit sich nicht aus den Regeln des Internationalen Privatrechts etwas anderes ergibt. Gerichtsstand ist der jeweilige Firmensitz des Diensteanbieters.

 

5. Hinweise, Ratschläge Kommentare und Feedback
   Jegliche Informationen, Hinweise, Kommentare oder sonstiges Feedback, das der Nutzer dem Diensteanbieter zukommen läßt, wird als nicht-vertraulich behandelt, es sei denn, der Nutzer macht explizit schriftlich Vertraulichkeit geltend. Der Diensteanbieter behält sich darüber hinaus jegliche Form der Behandlung und Verwertung dieser Informationen vor. Dasselbe gilt für jegliche Kommunikationsform, mittels deren der Nutzer zum Diensteanbieter Kontakt aufnimmt.

 

6. Rechtswirksamkeit dieser Nutzungsbedingungen
   Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Nutzungsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile der Nutzungsbestimmungen in ihrem Inhalt und in ihrer Gültigkeit davon unberührt.